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ARTE Journal - 5. Juli 2011 - 05/07/11

EU-Parlament: Kritik an dänischen Grenzkontrollen

Die Tatsache, dass Dänemark trotz Schengen-Abkommen seine Grenzkontrollen wieder aufgenommen hat, hat heftige Reaktionen hervorgerufen. Zwar stellen sie nach einer ersten Einschätzung der EU-Kommission keinen Verstoß gegen geltendes EU-Recht dar, da Dänemark versichert hat, es handle sich um stichprobenartige Kontrollen. Allerdings hat Brüssel von Dänemark erläuternde Unterlagen verlangt, die jetzt geprüft werden. Aus dem Europaparlament gibt es indes sehr kritische Stimmen.

Begleitet von deutschen Protesten haben dänische Zöllner mit den umstrittenen neuen Grenzkontrollen begonnen. Die Wiedereinführung dieser permanenten Kontrollen war auf Druck der Rechtspopulisten erfolgt. Kopenhagen begründet sie mit der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität: per Stichproben soll der Schmuggel von Drogen, Waffen und großen Geldmengen wirksamer als bisher unterbunden werden. Die Bundesregierung hält dies für eine Gefährdung der Reisefreiheit nach dem Schengener Abkommen der Union.

Manfred Weber ist EU-Abgeordneter der EVP und Mitglied des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im EU-Parlament. Frank Dürr hat ihn zum Thema interviewt.


Erstellt: 05-07-11
Letzte Änderung: 05-07-11



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