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ARTE Journal - 13. September 2011 - 13/09/11

Amnesty: Kritik an Rebellen

Auch die libyschen Rebellen haben nach einem Bericht von Amnesty International Menschenrechtsverletzungen begangen. Die Organisation fordert den libyschen Übergangsrat auf, Schritte zu ergreifen, um Übergriffe durch Anti-Gaddafi-Kräfte zu verhindern. Unterdessen versprach der Vorsitzende des Übergangsrates, Mustafa Abdul Dschalil, einen Rechtsstaat und einen Sozialstaat einzurichten.


Gaddafi-Truppen im Visier
Laut dem Anmesty-Bericht wurden die meisten Menschenrechtsverletzungen in den Kämpfen der letzten Monate von Gaddafi-Kräften und seinen Anhängern begangen. Das schließe Angriffe auf Zivilisten, das Verschwinden von Gegnern, willkürliche Festnahmen und Folter ein - Gräueltaten, die Kriegsverbrechen gleichkommen könnten.


Vorwürfe gegen Rebellen
Laut Amnesty haben Oppositionskämpfer nach dem Ausbruch des Aufstands gegen Muammar al-Gaddafi tatsächliche oder vermeintliche Anhänger des Gaddafi-Regimes entführt, willkürlich festgehalten, gefoltert
und gemordet. Dazu gehöre auch das Lynchen von Schwarzafrikanern, die als Söldner Gaddafis verdächtigt wurden. Möglicherweise seien auch Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden. Der Übergangsrat habe keine unabhängigen Ermittlungen veranlasst ebensowenig Maßnahmen, die Täter zur Verantwortung zu ziehen», heißt es in dem Bericht.


Übergangsrat will gemäßigten islamischen Staat
Libyen soll nach dem Willen des Übergangsrates ein gemäßigter islamischer Staat werden. Das erklärte der Vorsitzende des Übergangsrates, Mustafa Abdul Dschalil, bei seiner ersten öffentlichen Rede vor tausenden Anhängern in Tripolis. Ziel sei es, einen demokratischen Rechtsstaat aufzubauen, in dem die islamische Rechtsprechung Scharia die wichtigste Quelle der Gesetzgebung sei. Die neue Regierung werde keine extremistische Ideologie von links oder rechts akzeptieren.


Außerdem dürften die Menschen das Gesetz nicht in die eigene Hand nehmen. «Wir sind ein muslimisches Volk, für einen moderaten Islam und wir werden auf diesem Weg bleiben», sagte Dschalil.


F. Dürr, mit afp/dpa

Erstellt: 13-09-11
Letzte Änderung: 13-09-11